May 28th, 2019

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Ницше.

Dem neugewählten Kreistag von Bautzen könnte künftig auch wieder ein altbekanntes Gesicht angehören: Der frühere sächsische Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche hat gute Chancen für die AfD in das Kommunalparlament einzuziehen. Die AfD entsendet 29 Abgeordnete in den Kreistag.
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In Thüringen war es die Gemeinde Paska im Saale-Orla-Kreis, wo für die AfD laut der „Thüringer Allgemeinen“ 52 Prozent stimmten.
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist mit dem Europa-Wahlkampf seiner Partei hart ins Gericht gegangen. „Er hat aus meiner Sicht keine richtigen Inhalte gehabt. Das geht so nicht, das muss allen klar sein“, sagt Kretschmer im Gespräch mit der “Zeit”. Die CDU habe auf die großen europäischen Ideen gesetzt, Frieden und Zusammenhalt, die an ihrer Richtigkeit zwar nichts eingebüßt hätten. „Aber heute treiben die Menschen andere Themen gerade stärker um: Grenzkriminalität, Migration, auch das Urheberrecht“, so Kretschmer.

In Sachsen wurde die AfD bei der Europawahl stärkste Kraft. Erstmals antwortet Kretschmer auf die Frage, was es für sein Bundesland bedeutete, wenn es bei der bevorstehenden Landtagswahl am 1. September auch so kommt. „Dann werden wir eine Vier-Parteien-Regierung bekommen“, sagte er. „Das ist nicht gut für unser Land. Aber das Wahlergebnis bestimmt nun einmal über die Regierung und nicht andersherum.“ Eine Koalition mit der AfD schloss er erneut aus.

Kretschmer warnte auch davor, in den nächsten Wochen einseitig über den Klimaschutz zu debattieren. Man müsse zur Kenntnis nehmen, „dass es dazu in Deutschland offensichtlich sehr unterschiedliche Ansichten gibt. Viele Menschen bei uns in Sachsen fremdeln mit dem Kohleausstieg“, so Kretschmer. Die Bürger fragten sich, ob das Land auf Strom aus Atomkraft und Braunkohle wirklich verzichten könne. „Darauf haben übrigens auch die Grünen noch keine Antwort gegeben“, erklärte Kretschmer. Er zog auch Parallelen zwischen AfD und Grünen: „Beide verbindet nur eine Sache miteinander, nämlich nicht kompromissfähig sein zu wollen und ihre eigenen Positionen als absolut zu setzen. Das finde ich schwierig und gefährlich.“